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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: August 2011

 


§ 1 Geltungsbereich – Vertragsgegenstand


1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Lieferung und Dienstleistungen von Einbauküchen, Elektrogeräten , Spülen und Küchenzubehörteilen nach Maßgabe des zwischen uns und dem Kunden abgeschlossenen Vertrages.

2. Vertragspartner im Rahmen dieser AGB ist die:
Fa. KüchenLager Erfurt
Inhaber: André Wiegand , Demminer Str. 5 , 99091 Erfurt 0361 5402230 info@kuechenlager.com

(im nachfolgenden Verkäufer genannt)

3. Diese AGB gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

4. Geltungsbereich für Angebote, Lieferungen und Dienstleistungen ist ausschließlich die Bundesrepublik Deutschland.

§ 2 Preise und Versandkosten

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile, und verstehen sich gegebenenfalls zzgl. Versandkosten und Nachnahmegebühren, wie im Bestellvorgang ersichtlich Informationen zur Höhe der Versandkosten finden Sie im INFO CENTER.

§ 3 Montage

1. Sollten Montageleistungen Vertragsbestandteil werden, werden hierfür separate Kosten erhoben.

2. Voraussetzung für eine Montage ist, dass alle Elektro-Geräte-Anschlüsse den gültigen Vorschriften und Normen entsprechen und die Anschlüsse an der richtigen Stelle unter Putz liegen. Der Kunde sichert zu, dass die Voraussetzung einer ordnungsgemäßen Montage vorliegen.

3. Zusätzlich benötigtes Anschluss- und Befestigungsmaterial wird vom Montageteam separat berechnet.

§ 4 Angebot und Vertragsschluss

1. Die Darstellungen des Sortiments im Shopping-Portal www.kuechenlager.com oder einer ihrer Unterseiten stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff BGB dar.

2. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Käufer ein bindendes Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren an, welches der Verkäufer innerhalb von einer Woche durch Zusendung oder Übergabe einer Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen kann. Vorher abgegebene Angebote durch den Verkäufer sind freibleibend.

3. Bei der Zahlungsart „Finanzierung“ kommt der Vertrag zustande, wenn die finanzierende Bank uns eine verbindliche Finanzierungszusage gegeben hat.

§ 5 Lieferzeit

Die Lieferzeiten  sind der jeweiligen Produktseite zu entnehmen. Werden diese angegebenen Lieferfristen zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht, verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt, und zwar für die Dauer der Verzögerung. Das gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

§ 6 Fälligkeit und Zahlung


1. Die Zahlung erfolgt bei Lieferung gegen Vorauskasse, wahlweise per paypal, Banküberweisung sowie per Nachnahme. Bei Abholung per Barzahlung oder ec-Karte.

2. Daneben besteht für den Käufer die Möglichkeit ab einem Gesamtbetrag von € 500,00, diesen über die CommerzFinanzAG, zu den dort gegebenen Voraussetzungen und Bedingungen zu finanzieren.

Informationen zur Finanzierung finden Sie unter INFO CENTER

§ 7 Eigentumsvorbehalt


1. Ist der Käufer Verbraucher bleibt die Ware bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

2. Ist der Käufer Unternehmer bleibt die Ware bis zur vollständigen und endgültigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers

§ 8 Gewährleistung

1. Ist der Käufer Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht von 2 Jahren.

2. Ist der Käufer Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr und beginnt mit Ablieferung der Sache. Die Verkürzung der Gewährleistungspflicht auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seines Erfüllungsgehilfen gestützt wird.

§ 9 Widerrufsbelehrung


Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312d BGB i.V.m. §§ 355, 356 BGB. Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher i.S. d. § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann).

Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Fa. KüchenLager Erfurt , Inh. André Wiegand , Demminer Str. 5 , 99091 Erfurt

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch diebbestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sachen entstandene Verschlechterung muss der Kunde keinen Wertersatz leisten.  Im Übrigen kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermieden werden, indem der Kunde die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung  kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerruft er den finanzierten Vertrag, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden.

Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt der Darlehensgeber im Verhältnis zum Kunden hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Will der Kunde eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, so wird ihm angeraten, beide Vertragserklärungen gesondert zu widerrufen.

- Ende der Widerrufsbelehrung -


Ausnahme: Das Widerrufsrecht besteht gem. §312 d Absatz 4 Nr. 1 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§ 10 Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Sie können diesen sichern, indem Sie das Angebot über die Druckfunktion Ihres Browsers durch Ausdrucken sichern. Eine Speicherung des Vertragstextes in wiedergabefähiger Form müssten Sie selbst veranlassen.

§ 11 Datenschutz

Soweit der Käufer der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten nichtausdrücklich - insbesondere über die Bestellung eines Newsletters - zustimmt, werden diese Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienste-Datenschutzgesetzes (TDDSG) behandelt.

§ 12 Mängelrüge

Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB ist er verpflichtet, die gelieferte Ware nach Ablieferung bzw. Übergabe zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem kuechenlager unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware, Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn dass sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Das Vorstehende gilt nicht, soweit das kuechenlager den Mangel arglistig verschwiegen und/oder eine entsprechende Garantie übernommen hat. Wenn das kuechenlager sich auf Verhandlungen über eine Beanstandung einlässt, stellt dies keinesfalls einen Verzicht auf den Einwand der verspäteten, ungenügenden oder unbegründeten Mängelrüge dar. Verlangt der Kunde Nacherfüllung, kann das kuechenlager diese nach eigener Wahl durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung oder Neuerstellung des mangelfreien Vertragsgegenstandes vornehmen.

§ 13 Anwendbares Recht

Die geschlossenen Kaufverträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 14 Gerichtsstandsvereinbarung

Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, gilt der Gerichtsstand des Geschäftssitzes der Fa. KüchenLager Erfurt als vereinbart.

§ 15 Salvatorische Klausel

Ist eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

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Ladengeschäft in Erfurt

Küchenlager Erfurt:
Demminer Str. 5
99091 Erfurt
Tel. 0361 - 54 0 2230
eMail: info(at)kuechenlager.com

Öffnungszeiten:
Mo. - Fr.: 10:00 - 19:00 Uhr
Sa.: 10:00 - 14:00 Uhr

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